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🎗️ #Schleifezeigen für globale Solidarität am #WeltAIDSTag! Heute erinnern wir an die Menschen, die an den Folgen der Infektion verstorben sind und rufen dazu auf, aktiv an einer Welt ohne die Bedrohung von HIV/AIDS mitzuwirken. Die CDU setzt sich dafür ein, dass Präventionsmaßnahmen weiter gestärkt werden sowie innovative Behandlungsmethoden gefördert werden. Den Zugang zu lebensrettenden […]

Wir dürfen unsere Kinder und Enkel nicht mit noch höheren Schulden belasten! Deshalb muss das Geld genutzt werden, das im Bundeshaushalt heute zur Verfügung steht. Mittel sind nämlich durchaus vorhanden. #Illner

Wir halten an der #Schuldenbremse fest – hier erklärt unser Vorsitzender, warum wir das tun. 👆

Klare Ansage von Herbert Reul: Kein Platz für Antisemitismus. Und kein Platz für die Verlogenheit der #noAfD.

Mehr Befugnisse für unsere Nachrichtendienste! Zwei junge Islamisten wurden festgenommen, bevor sie einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Leverkusen ausführen konnten. Auch eine Synagoge galt als mögliches Anschlagsziel. Ihre grausamen Pläne, inspiriert vom Breidscheidplatz-Attentäter von Berlin, wurden dank des schnellen Eingreifens der Sicherheitsbehörden und des Hinweises eines internationalen Nachrichtendienstes vereitelt. Seit dem Terrorangriff der Hamas

Klartext von Carsten #Linnemann: Der Staat muss sich verhalten wie der normale Bürger auch. Er darf sich Geld leihen, aber nicht in unbegrenzter Höhe. Wir müssen die #Schuldenbremse für die nachfolgenden Generationen einhalten.

Wir setzen klare Prioritäten im Haushalt für 2024: Jeder fünfte Euro fließt in die schulische Bildung unserer Kinder. Dazu tätigen wir Rekordinvestitionen in die frühkindliche Bildung. Insgesamt stecken wir mehr als 38 Milliarden Euro in Bildung und damit die in die Zukunft unserer Kinder. Dabei ist jeder Euro gut angelegt.

Staatspolitische Verantwortung in der Opposition heißt: Mit Leidenschaft für bessere Lösungen werben, der Bundesregierung auf die Finger schauen und über die Einhaltung des Grundgesetzes wachen. Wir als CDU sind überzeugt: #Deutschland kann es besser! 🇩🇪💪 Dafür setzen wir uns ein, dafür kämpfen wir gemeinsam. 🫵 Komm auch du zur #CDU: Jetzt Mitglied werden in Deutschlands

Machen Sie sich keine Illusionen, Herr Bundeskanzler: Wir werden an der Schuldenbremse des Grundgesetzes festhalten! Deutschland braucht nämlich nicht nur eine nachhaltige Klimapolitik, sondern auch eine nachhaltige Finanzpolitik. #Regierungserklärung

In der Fraktionssitzung vor der Plenarwoche gibt es viel zu besprechen – besonders heute, denn die zweite Lesung des Haushalts steht an. Hier werden alle Einzelpläne des Haushalts für 2024 im Landtag beraten – eine Marathonsitzung mit vielen Abstimmungen. Wir setzen auch im kommenden Jahr klare Prioritäten: Die Bildung unserer Kinder, die wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft