Der #Ruecktritt sollte jetzt schnellstmöglich in die Wege geleitet und Klarheit geschaffen werden. Dass @OlafScholz #Lambrecht seit Monaten in dem wichtigen Amt hält, war eine Zumutung für die #Bundeswehr https://t.co/bquW72sS9f
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Kinder sollen behütet und glücklich aufwachsen. In den vergangenen Jahren haben wir massiv in den #Kinderschutz in #NRW investiert. Und wir machen mit voller Kraft weiter: 2023 investieren wir allein 85 Mio €, um das Landeskinderschutzgesetz umzusetzen. #haushalt2023 https://t.co/sJsEU9dhUx
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Hauptthema der #CDUKlausur: Unsere Weimarer Erklärung „Wirtschaft stärken. Klima schützen. Arbeit schaffen.“ Wir zeigen, was Deutschland jetzt braucht. Weil wir überzeugt sind: Deutschland kann es besser. Gegen 17:30 Uhr gibt @MarioCzaja ein erstes Statement. #grundsätzlichCDU
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„Der Kernpunkt ist, dass wir ein handlungsfähiges Heer, eine einsatzbereite #Bundeswehr bekommen. Dazu sind die 100 Mrd. ein erster Anfang. Bisher sind davon nicht mal 10% ausgegeben. Deshalb muss die Verteidigungsministerin jetzt die Kurve kriegen“, so @RKiesewetter bei @welt 👇 https://t.co/MqWYJPSIK2
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„Molotow-Cocktails oder Steine auf Einsatzkräfte und Polizistinnen und Polizisten zu werfen, sind bewusst verübte Straftaten. Ich fordere die Abgeordneten der Grünen in #Lützerath und @Luisamneubauer auf, sich klar gegen diese Gewalt auszusprechen“. ™ https://t.co/CWOKCINIbU
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21,7 Mrs € stehen 2023 zur Verfügung für gut ausgestattete Schulen und gut ausgebildete Lehrkräfte. Wir schaffen 30.000 neue Plätze im offenen Ganztag mit mehr als 715 Mio € in die Hand. Für Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Chancengerechtigkeit in NRW! #haushalt2023 https://t.co/SED7Nt5d8h
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Dass aus der sogenannten ‚Klimabewegung‘ heraus die #Polizei angegriffen wird, hat mit Meinungs- und Demonstrationsfreiheit nichts mehr zu tun. Das sind Straf- und Gewalttaten, denen wir endlich früher und deutlicher begegnen müssen.“ ™ #Lanz
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⚠️ So wichtig, dass wir hinschauen. Wir müssen unsere Stimme erheben. So wie @_FriedrichMerz es tut. BITTE TEILEN !!!! #JamshidSharmahd #Iran https://t.co/6wUEluJydT
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Der Sturm auf den Präsidentenpalast, den Kongress und obersten Gerichtshof in #brasilia ist unfassbar und ein fundamentaler Angriff auf die #Demokratie in #Brasilien. Er ist genauso strikt abzulehnen wie der damalige Angriff der #Trump Anhänger auf den US-Kongress. @cducsubt
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Die Debatte um ein Böllerverbot führe auf ein Nebengleis: „Wir haben hier ein ganz grundsätzliches Problem mit Gewalt gegen staatliche Organe, gegen Menschen“, so @thorsten_frei, weshalb es wichtig sei, sich vorurteilsfrei mit den Fakten zu beschäftigen.👇 https://t.co/fioYUcht46
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