@larsklingbeil „Wir wollen eine Lösung, deshalb mein Angebot: Diese Woche beschließen wir die Höhe der Sätze für das alte #HartzIV-System. Sie müssen so schnell wie möglich angehoben werden. Und dann unterhalten wir uns über das #Bürgergeld, da sind wir mit einigem nicht einverstanden.“ ™
@larsklingbeil „Wir wollen eine Lösung, deshalb mein Angebot: Diese Woche beschl… Weiterlesen »
„Ich bin einigermaßen entsetzt über die Wortwahl der #Ampel. Wir haben in der Debatte zum #Bürgergeld dieselben Zahlen verwendet wie der Bundesrechnungshof. Hoffentlich kommt @larsklingbeil jetzt nicht auf die Idee, auch den Bundesrechnungshof mit Trump zu vergleichen.“ ™ https://t.co/PkuMf7UDuC
„Ich bin einigermaßen entsetzt über die Wortwahl der #Ampel. Wir haben in der De… Weiterlesen »
Wer über andere lacht, hat den Kontakt zu den Menschen verloren. https://t.co/cfiftlb8l1
Wer über andere lacht, hat den Kontakt zu den Menschen verloren. … Weiterlesen »
Krise braucht Klarheit – auch in der Bundesregierung. In Krisen müssen die Menschen wissen, woran sie sind. Wenn Deutschland gut durch die nächsten Monaten kommen will, dann muss Schluss mit den Streitereien in der Ampel sein. @cdusachsen #lpt22
Krise braucht Klarheit – auch in der Bundesregierung. In Krisen müssen die Mensc… Weiterlesen »
Indem das Außenministerium das christliche Kreuz aus dem historischen Friedenssaal im Rathaus von Münster entfernt, soll offensichtlich die Prägung unseres Landes durch das Christentum geleugnet werden. Das Handeln der Regierung ist zutiefst beschämend. https://t.co/HWUhJugkTT
Indem das Außenministerium das christliche Kreuz aus dem historischen Friedenssa… Weiterlesen »
„Krise braucht Klarheit“, so @HendrikWuest auf dem #lpt22 der @cdusachsen. Der Bund muss jetzt dafür sorgen, dass es keine #Winterlücke und #Gerechtigkeitslücke gibt. https://t.co/iXnctMxnUO
„Krise braucht Klarheit“, so @HendrikWuest auf dem #lpt22 der @cdusachsen. Der B… Weiterlesen »
14,4 Mrd. € = Finanzierung der Entlastungspakete I-III des Bundes für das Jahr 2023 + Sicherheitsschirm für kommunale Energiewirtschaft & für die Universitätskliniken + 3-Säulen-Plan des Landes für 1⃣ Krisenhilfe, 2⃣ Krisenresilienz, 3⃣ Krisenvorsorge. @HendrikWuest #ltnrw https://t.co/a4kPUm9bTN
14,4 Mrd. € = Finanzierung der Entlastungspakete I-III des Bundes für das Jahr 2… Weiterlesen »
Die CDU-geführte Landesregierung begrüßt das #Deutschlandticket. „Aber das beste Ticket hilft nichts, wenn der Bus nicht kommt oder die Bahn nicht fährt“, so @HendrikWuest. Die Ampel muss mehr finanzielle Mittel bereitstellen, damit das Angebot ausgebaut werden kann. #ltnrw /1
Die CDU-geführte Landesregierung begrüßt das #Deutschlandticket. „Aber das beste… Weiterlesen »
Bei seiner Unterrichtung im #ltnrw stellt Ministerpräsident @HendrikWuest klar: #Putin benutzt in der #Ukraine Not und Vertreibung von Menschen als Mittel, um den Zusammenhalt in der EU zu sprengen: „Putin bekämpft die Demokratie in #Europa.“ Wir lassen das nicht zu! https://t.co/o1YwNnq1W6
Bei seiner Unterrichtung im #ltnrw stellt Ministerpräsident @HendrikWuest klar: … Weiterlesen »
Der Minister begrüßt einen aktuellen Änderungsantrag der schwarz-grünen #Zukunftskoalition, um mit einem 5-Milliarden-Schutzschirm die Liquidität der Stadtwerke zu sichern. Enttäuschend sei, dass SPD und FDP aus #NRW sich bei den Verhandlungen mit dem Bund nicht eingesetzt haben.
Der Minister begrüßt einen aktuellen Änderungsantrag der schwarz-grünen #Zukunft… Weiterlesen »