Wir handeln nachhaltig, so @MOptendrenk. „Nachhaltig heißt auch: Verlässlichkeit und Stabilität in unsicheren Zeiten“, erklärt der Minister. „Aber wir haben mit gezielten Investitionen in Klimaschutz, Bildung, Sicherheit & Gesundheit natürlich über den Tag hinaus gedacht.“
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Heute hat @MOptendrenk den #Haushalt für 2023 in den #ltnrw eingebracht. Auch in herausfordernden Zeiten setzt die #CDU-geführte Landesregierung klare Prioritäten: 👇 https://t.co/wTD8WyYXtr
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Weil #Klimaschwurbler von #LetzteGeneration in Berlin auf der Straße klebten, kamen Rettungskräfte erst spät zu einer schwerverletzten Radfahrerin. Diese Proteste sind nicht nur ein Ärgernis für Autofahrer, sie gefährden Menschenleben. Das muss aufhören! https://t.co/usFkuisakZ
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„Die Ideologie scheint stärker als jedes Sachargument!“, sagt @thorsten_frei gegenüber der @welt zu den #AKW-Recherchen: „Dass der Wirtschaftsminister das Ergebnis seiner Studie quasi selbst vorgegeben hat, ist nicht wirklich überraschend.“ Mehr⤵️(€) https://t.co/FiMzUaJ1lT
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„Erst konnten Karl #Lauterbach die #Corona-Einschränkungen gar nicht streng genug sein, jetzt möchte er Rauschmittel in großem Umfang legalisieren. Ich frage mich: Was hat der Mann geraucht? Wir werden alles mobilisieren, damit das so nicht stattfindet.“ ™ #Merzrede #csupt22 https://t.co/YtQrAyphRL
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„Schon am Tag nach der #Zeitenwende-Rede von Olaf #Scholz war klar: Alles wird kleingehäckselt im Apparat der #Ampel-Regierung. Fast auf den Tag genau 8 Monate nach der Rede des Bundeskanzlers müssen wir feststellen: Es ist weitestgehend eine große Enttäuschung.“ ™ #csupt22
„Schon am Tag nach der #Zeitenwende-Rede von Olaf #Scholz war klar: Alles wird k… Weiterlesen »
Genehmigung des Verkaufs eines Teils des Hamburger Hafens an China durch Bundeskanzler Scholz ist ein riesiger Fehler! Selbst das BMWK warnte vor Gefahr einer „erhöhten Anfälligkeit für einseitige chinesische Maßnahmen und einer Einschränkung der strategischen Autonomie Europas“
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„Die Entscheidung der #Bundesregierung zu #Cosco ist ein schwerer strategischer Fehler. Der Bundeskanzler hat sich über alle Sicherheitsbedenken hinweggesetzt und erneut gleich mehrere Mitglieder seiner Regierung blamiert.“ ™ https://t.co/QDJxfIVBaO
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Wie wäre es, wenn Azubis auf ihren Lohn keine Steuern mehr zahlen? Das ist eines unserer Ziele, die wir in der „Aachener Erklärung“ festgeschrieben haben. Wir wollen #NRW zum Berufsbildungsland Nr 1 machen. Für ein starkes #Handwerk, gegen den Fachkräftemangel!
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„Wir wollen mit #China Handel treiben. Die Frage ist: Lässt man Investitionen von Staatsunternehmen zu? Hier kann es nur eine Antwort geben: Gegenseitigkeit. Was chinesische Unternehmen in Europa dürfen, muss auch europäischen Unternehmen in China erlaubt sein.“ ™ #Cosco https://t.co/VdxxeVNQ6X
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